Wer nichts anpackt, der auch nichts bewegt

Wir haben 2014 ....

Wir schreiben das Jahr 2014. Am Ende des vergangenen Jahres hatten wir in Deutschland Wahlen und keiner weiss so recht was dabei heraus gekommen ist. Rein rechnerisch hat es für keine Partei so richtig geklappt, weil die Wähler bzw. die Bürger immer noch nicht politisch denken und eigenverantwortlich handeln wie wählen können oder wollen. Nach meiner Lesart gab es zwei Lösungen, wo von uns die schlechteste aufgedrückt wurde, die grosse Koalition.

Rechnerisch wäre auch eine Rot / Rot / Grüne Regierung denkbar gewesen, welche eine knappe Mehrheit gehabt hätte, doch die Animositäten der SPD verhinderten diese. Animositäten oder doch nur egoistischer Wille zu regieren?

Auf alle Fälle hat die SPD-Führung, unter Gabriel, ihre Partei kräftig manipuliert und ausgetrickst. Das, wofür man vor der Wahl so vehement eingetreten war, nämlich mit der CDU keine Koalition einzugehen, war plötzlich nicht nur Schnee von Gestern. Getreu dem Motto: ”was schert mich mein Geschwätz von Gestern” ging man der Merkel mit wehenden Fahnen ins Netz. Schnell war die grosse Koalition beschlossen, nur musste sie jetzt den Parteimitgliedern schmackhaft gemacht werden. Das kostete eben nun mal Zeit!

Was haben wir denn nun wirklich? Eine Regierung die sich durchweg streitet, ans Regieren dabei nicht denkt, weil jeder vom anderen Partner glaubt, dass er einen übers Ohr hauen will. Man traut sich also nicht!

Was steht denn im Koalitionsvertrag? Lauter gute und weniger gute Absichtserklärungen, was man in den nächsten vier alles besprechen und verhandeln will, doch beschliessen “ nein ”, denn man muss sich die Tür offen halten, wenn diese Regierung nicht über die gesamte Laufzeit bleibt oder bei den Wahlen 2017 dann für einen allein reicht. Da kann man sich doch nicht mit Ballast aus dieser unglücklichen Zeit noch rumeseln!

Was haben wir von dieser Regierung zu erwarten? Nichts, denn was denen im Kopf herum spukt, zeigt uns die von der Leyen. Erst einmal schon diese Frau zur Verteidigungsministerin zu machen, ist ein Witz, ja ist nicht recht ernst zu nehmen. Doch zeigt diese Ernennung aber auch, dass es keinem in dieser Regierung wirklich um ernsthafte Politik geht. Da will nun die Ministerin aus der Bundeswehr eine Lach- und Schießgesellschaft machen. Teilzeit und Elternzeit einführen, alles ohne Mehrkosten!? Am Ende werden dann ausländische Streitkräfte oder Soldaten als Gastarbeiter nach Deutschland gelockt? Oder soll so nur der Boden für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht geebnet werden? Wehrpflichtigen kann man ja, wie schon gehabt, per Gesetz die Menschenrechte beschneiden und somit auch eine längere Arbeitszeit auferlegen.

Teilzeit bei den Streitkräften?! erst mochte es gar nicht ernst nehmen, denn das bedeutet, eine militärische Auseinandersetzung würde dann wie folgt aussehen: Der Krieg findet nur in der Zeit von 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr und an den Tagen Montag bis Donnerstag statt. Da die Personalstärke der Streitkräfte durch Elternzeit stark geschwächt ist, können selbst diese Zeiten nicht unbedingt eingehalten werden und es muss damit gerechnet werden, dass Kampfhandlungen nicht ständig stattfinden. Damit die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten nicht über Gebühr belastet werden und dadurch einer höheren Verletzungsgefahr unterliegen darf nur noch mit Wattebällchen geworfen werden. Wer soll eine solche Armee, wer soll einen solchen Staat noch ernst nehmen?